Kann ich schon machen…

Frida Fürst* hat Übung, wenn es darum geht, Unterhalt zu fordern und nachzufordern. Schon wieder hält Gerold* Fürst eine Aufforderung des Bezirksgerichts in Händen. Schon wieder soll der Unterhalt für seine Kinder angehoben werden.

Dieser Vater weiß ja, wie es läuft – und doch, er sollte es allmählich genauer wissen. Pflichtgemäß sendet er seine Lohnzettel an die «Rechtspflegerin» Amalia Trug*, vereinfacht gesagt eine Art Hilfsrichterin in Sachen wie Unterhalt oder Exekutionen.

Gerold hatte sich vor einiger Zeit bereits beim Männerservice informiert. Er, der Pendler, ist sich darüber bewusst, dass dieses Unterhaltsrecht wenigstens keine Unterhaltsprozente von einem Teil der Ausgaben wegrechnen darf, den er für seine Fahrtkosten zur Arbeit aufwendet.

Fragen Sie sich gerade, warum Unterhaltsprozente von seinen Ausgaben gerechnet werden sollen? Befürworter dieser Unterhaltsrechts beteuern doch immer, Unterhalt würde nur in Prozenten von den Einnahmen gerechnet, nicht von den Ausgaben?

Wir meinen: So kann Unterhalt auch dargestellt werden: Geld von Vätern zu verlangen, das diese ja ohnehin haben, möglicherweise sogar in Hülle und Fülle. Doch betrachten wir den Teil des Arbeitslohnes einmal, den der Pendler für die Raten des Autos, den Sprit, die Wartung und die Reparaturen ausgibt, nicht weil es ihm Vergnügen bereitet, sondern weil diese Ausgaben notwendig sind, um überhaupt ein Arbeitseinkommen zu erzielen: Dann werden Sie sehen: Aus diesem Teil der Einnahmen, die Gerold nur deshalb verdient, damit er sie für seine Fahrtkosten wieder aufwenden kann, sind sofort Ausgaben geworden. Und tatsächlich berechnet das Unterhaltsrecht ebenso Prozente von de facto Ausgaben eines Vaters, die notwendig sind, zum Erhalt der Gesundheit beispielsweise, oder der Erwerbsfähigkeit.

Wenigstens einen Teil dieser Ausgaben darf ein Vater wie Gerold aus der Unterhaltsberechnung herausnehmen lassen, und zwar die halben Kilometerkosten, also nicht die ganzen, wie in jedem kostengerechten Fall, doch immerhin. Der Mensch darf sich im Unterhaltsrecht ja ebenfalls nur halb so viel wert betrachten wie im normalen Leben.

Doch diese Fahrtkostenanrechnung, wir wissen es aus jahrelanger, bitterer Erfahrung, wird von sehr vielen Akteuren dieses Unterhaltsrechts nicht gern gesehen. Gerold Fürst war sich dessen immer noch zu wenig bewusst.

Wir warnen stets: Fragen Sie nicht höflich, nach einer auch noch so kleinen Entlastung, die voll und ganz rechtens wäre – wenn Sie im Unterhaltsrecht sind. In diesem «Rechts»-bereich sind Sie sicher nicht ein Bürger, der Anspruch auf Unterstützung und Hilfe hat, der sich bereitwillig Rat und Hilfe versichern kann, oder gar ein «Kunde», sondern Sie und Ihr Arbeitseinkommen sind das Ziel dieses Gerichtsverfahrens. Wenn sich in diesem Verfahren jemand als «Kunde» fühlen darf, dann ist das Frida. Ziel der Rechtspflegerin ist es, ihr möglichst viel Geld aus dem Arbeitseinkommen Gerolds zu verschaffen.

Amalia Trug* ist verpflichtet, am Anfang des Verfahrens einen Vergleichsversuch anzubieten. Hierzu sind alle drei Beteiligten des Verfahrens versammelt, und Gerold glaubt leider, an dieser Stelle würde es genügen, die Rechtspflegerin zu fragen, ob er die Fahrtkosten zur Arbeit als Entlastung angerechnet haben darf.

Die Rechtspflegerin reagiert glatt und undurchschaubar. Sie antwortet vage: «Ja, diese Anrechnung könne sie schon vornehmen.», um schnell vom Thema abzulenken. Erst, als der Gerichtsbeschluss zugesendet worden ist, stellt Gerold entsetzt fest:

Tatsächlich kann Amalia Trug* diese Anrechnung vornehmen. Doch sie macht es nicht! Das hat sie ja auch nie gesagt.

Ebenso hat sie ihm verschwiegen, dass sie zur Fahrtkostenanrechnung verpflichtet gewesen wäre, hätte Gerold einen Beweis dafür, dass er sie konkret beantragt hat. Doch die Unrechtspflegerin, die sie spätestens jetzt geworden ist, hat nicht einmal ins Protokoll aufgenommen, dass Gerold nach der Fahrtkostenanrechnung gefragt hat.

Tatsächlich stellt das «Familienrecht» in Österreich Vätern viele derartige Fallen: Sie haben entweder selbst ganz, ganz genau zu wissen, welches ihrer Rest-Rechte sie wann und wie, und überdies noch besonders gut und nachweislich begründet, stellen sollen – sonst darf Ihnen sogar verschwiegen und letztlich abgelehnt werden, was Ihnen zur Hilfe gereichen könnte.

Wir sind überzeugt: Amalia Trugs Verhalten war Absicht! Sie hat Gerold in der Hoffnung auf eine Entlastung gelassen, durch diese aufrechte Hoffnung hatte Gerold nicht einmal schriftlich beantragt, und so ist es ihr gelungen, diesen Vater ganze 34% seiner Ausgaben, die er für die Fahrt zur Arbeit aufzuwenden hat, noch einmal an Unterhalt an Frida überweisen zu lassen, Monat für Monat.

Daher warnt der Männerservice stets: Halten Sie sich wirklich Punkt für Punkt an jede unserer Empfehlungen! Viele Vertreter dieses Unterhalts-Unrechts nutzen leider jedes Schlupfloch gegen Sie.

Männerservice-Report #378, veröffentlicht am 19. September 2023

Betroffene
Gerold Fürst*
Kinder im Teenageralter

In der Verantwortung
Frida Fürst*, Mutter der Kinder
Amalia Trug*, Rechtspflegerin an einem österreichischen Bezirksgericht
österreichisches Unterhalts-Unrecht

Ort und Zeitraum:
Österreich, Frühling 2022